Die EU verhängt zum ersten Mal nach über 30 Jahren Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen. Die 27 Außenminister*innen haben Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der uigurischen Minderheit in Xinjiang beschlossen. SWIPE für die Hintergründe
Nach UN-Schätzungen sind in Xinjiang bis zu 2 Million Uiguren und andere Muslime in Hunderten Haftlagern eingesperrt. Dort werden sie den Angaben zufolge zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Die chinesische Regierung weist die Vorwürfe zurück und spricht von Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen, die Extremismus in der Region bekämpfen sollen.
Von den Sanktionen sind laut EU-Kreisen rund ein Dutzend Personen und mehrere Organisationen aus sechs Ländern betroffen.
Sämtliche Vermögenswerte der betroffenen Personen sollen eingefroren werden. Außerdem dürfen ihnen kein Geld oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden. Auch die Einreise in die EU ist ihnen nun untersagt. Die Namen der Betroffenen sollen in Kürze im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.
