Die wirtschaftliche Erholung unseres Kontinents nach der Corona-Krise kann nur gelingen, wenn die Programm, die jetzt aufgelegt werden eine klare Ausrichtung auf Klima-, Natur- und Artenschutz haben. Das hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute gleich zu Anfang bei ihrem Antrittsbesuch im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments deutlich gemacht. Seit letzter Woche und noch für das nächste halbe Jahr sitzt sie im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft der Runde der europäischen Umwelt- und KlimaministerInnen vor. In dieser Funktion bestimmt sie die Tagesordnung der MinisterInnen und bereitet deren Beschlüsse vor. Denn europäische Gesetze müssen vom Europäischen Parlament und dem Rat – also dem Zusammenschluss der jeweiligen FachministerInnen aller EU-Mitgliedsstaaten – gemeinsam beschlossen werden.
In dem Meinungsaustausch mit dem Umweltausschuss wollte ich von ihr wissen, ob sie die Kreislaufwirtschaft in der EU voranbringen will und ob sie sich für Initiativen für mehr Unternehmensverantwortung einsetzen wird, die auch den Schutz der Umwelt umfassen.
Es freut mich zu sehen, dass die Umweltministerin mit ihrer Antwort auf meine Fragen deutlich gemacht hat, dass ihr diese Themen wichtig sind. Sie hat das Ziel, dass sich unser Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppelt. Gerade die Corona-Krise habe gezeigt, wie verletzlich unsere Lieferketten sind und wie wichtig es daher ist, Rohstoffe so lange wie möglich im Stoffkreislauf zu halten.
Zum Thema Unternehmensverantwortung sagt sie, dass natürlich auch Umweltstandards mitbehandelt werden müssten, denn wir EuropäerInnen haben eine große Mitverantwortung zum Beispiel für die Vernichtung von Wäldern zur Produktion von Gütern, die auf dem europäischen Markt landen.