Back to Brussels

15.09.2020 | Allgemein

Nach der Sommerpause war ich seit Langem zur Plenarwoche mal wieder in Brüssel. Über die Woche verteilt, standen einige wichtige Abstimmungen an. Unter anderem zum „Just Transition Fund“, der Regionen mit besonderen Herausforderungen für die sozial ökologische Transformation unterstützen soll. Zur langfristigen EU-Finanzplanung und den Eigenmitteln der EU. Besonders gespannt war ich auf die Vorstellung des sog. „impact assesments“, der Folgeabschätzung zum geplanten europäischen Klimagesetz. Ein erster Leak hierzu hatte breits im Vorfeld gezeigt, dass noch eine Menge Arbeit vor uns liegt. Es scheint sich mehr um eine Mogelpackung als einen ambitionierten Vorstoß hin zur Klimaneutralität zu handeln.