Wenn wir über die menschenunwürdige Situation an den EU-Außengrenzen sprechen, fällt oft das Wort „Push Back“ – Was sind Push-Backs eigentlich, warum sind sie rechtswidrig und warum wurde eine Ermittlung gegen Frontex eingeleitet?
Viele Recherchen belegen, dass europäische Grenzbeamt*innen mehrfach illegale Push-Backs beobachtet haben oder sogar aktiv daran beteiligt waren.
Schutzsuchende Menschen werden teilweise auf offene See zurückgezogen oder direkt an den Landesgrenzen stark misshandelt.
Vor allem die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat in den letzten Monaten Schlagzeilen wegen des Verdachts illegaler Rückführungen in der Ägäis gemacht. Gleichzeitig werden auch an der Grenze zwischen Kroatien und Bosnien und Herzegowina immer wieder Geflüchtete nach dem Grenzübertritt zurückgedrängt – oft unter Anwendung schwerer Gewalt durch die Grenzpolizei.
Zahlreiche Abgeordnete kritisieren das zaghafte Verhalten der EU-Kommission bei der Aufklärung der Vorwürfe, aber auch das mangelnde Eingreifen der Mitgliedstaaten. Das Absetzten des Frontex-Direktors Fabrice Leggeri ist nur eine von mehreren Forderungen, um die Rechtsverstöße aufzuklären und ggf. zu sanktionieren.