Moin liebe Europainteressierte,
Der Sommer ist voll im Gange – und mit ihm die letzte Sitzungswoche des EU Parlaments. Die anhaltende Hitzewelle hat in den vergangenen Tagen wieder gezeigt, wie unmittelbar die Klimakrise unseren Alltag betrifft. Rekordtemperaturen, überlastete Krankenhäuser und Menschen, die sich in ihren eigenen Wohnungen nicht mehr schützen können, machen deutlich: Kühlung und Hitzeschutz müssen als Teil der europäischen Daseinsvorsorge verstanden werden.
Zudem hat das Europäische Parlament diese Woche ein wichtiges Signal zum Schutz unserer Demokratie gesetzt: Es wurde ein Prüfverfahren gegen die Partei „Europa der souveränen Nationen” (ESN), zu der auch die AfD gehört, eingeleitet. Sollte sich der Verdacht auf Verstöße gegen europäische Grundwerte bestätigen, könnte der Partei die EU-Förderung entzogen werden. Ein längst überfälliger Schritt.
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Eure Delara
Mehr Rechtssicherheit für mobile Beschäftigte in Europa
Europa ist ein Raum der Freizügigkeit – und immer mehr Menschen leben, arbeiten oder verbringen ihren Ruhestand in einem anderen EU-Land. Damit ihre sozialen Rechte dabei nicht auf der Strecke bleiben, hat das Europäische Parlament eine Reform der EU-Regeln zur Koordinierung der sozialen Sicherheitssysteme beschlossen.
Die überarbeiteten Vorschriften schaffen mehr Rechtssicherheit für mehr als 14 Millionen Europäer:innen bei Kranken-, Arbeitslosen- und Familienleistungen. Sie passen die Regeln an eine moderne, zunehmend mobile Arbeitswelt an und schließen Lücken, die neue Formen der Beschäftigung mit sich gebracht haben.
Ob Bauarbeiter:in, Pflegekraft oder Pendler:in – wer grenzüberschreitend arbeitet, darf keine Nachteile bei seinen sozialen Ansprüchen haben. Die Reform stärkt Beschäftigte, schützt vor Ausbeutung und Sozialdumping und sorgt für mehr Fairness im europäischen Binnenmarkt.
Besonders wichtig: Die Regeln werden vereinfacht, ohne Arbeitnehmer:innenrechte abzubauen. So wird unter anderem die Suche nach Arbeit in einem anderen EU-Land besser abgesichert und erstmals eine einheitliche Koordinierung von Pflegeleistungen geschaffen. Gleichzeitig bleiben Bereiche mit hohem Missbrauchsrisiko, wie etwa der Bausektor, besonders geschützt.
Europäische Grundwerte verteidigen: Überprüfung der ESN eingeleitet
Ein wichtiges Zeichen für die Demokratie in Europa: Das Europäische Parlament hat dafür gestimmt, die rechtsextreme Europapartei „Europe of Sovereign Nations“ (ESN), der auch die deutsche AfD angehört, überprüfen zu lassen. Ich habe natürlich auch für die Einleitung des Verfahrens gestimmt.
Dabei geht es nicht um ein Verbot der AfD in Deutschland, sondern um die Frage, ob die ESN weiterhin die Voraussetzungen für ihre Anerkennung und Finanzierung als europäische Partei erfüllt. Hintergrund sind dokumentierte Zweifel daran, ob Äußerungen und Aktivitäten von ESN-Mitgliedsparteien mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar sind. Dokumentiert wurden unter anderem antisemitische, migrationsfeindliche und anti-LGBTQ-Äußerungen sowie einschlägige Gerichtsentscheidungen gegen Mitgliedsparteien.
Klar ist: Parteien, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde oder den Schutz von Minderheiten infrage stellen, dürfen sich nicht selbstverständlich auf finanzielle Unterstützung durch die EU verlassen. Die eingeleitete Prüfung ist deshalb ein wichtiges Signal: Europa verteidigt seine gemeinsamen Werte.
Menschen vor Hitze schützen – Europa besser auf die Klimakrise vorbereiten
Extreme Hitzewellen treffen Europa immer häufiger und mit immer gravierenderen Folgen. Schon Anfang Juli kämpfen viele Mitgliedstaaten mit Temperaturen von über 40 Grad, Waldbränden und erheblichen Belastungen für Menschen, Infrastruktur und Natur. Die Folgen sind tödlich: In der europäischen Region sterben jährlich zehntausende Menschen an den Auswirkungen extremer Hitze.
Der Schutz der Menschen vor den Folgen der Klimakrise ist unsere Verantwortung. Deshalb muss Europa besser auf zunehmende Extremwetterereignisse vorbereitet sein. Dazu gehören verbindliche Hitzeschutzpläne, klimaresiliente Städte, eine bessere Zusammenarbeit bei der Waldbrandbekämpfung und klare Schutzstandards für Beschäftigte, die bei extremer Hitze arbeiten.
Anpassung allein reicht nicht aus. Wir müssen die Ursachen der Klimakrise bekämpfen. Nur mit konsequentem Klimaschutz und der weiteren Umsetzung des Green Deals können wir die Risiken für kommende Generationen begrenzen und Menschen wirksam schützen.
EU-Mexiko-Abkommen: Zusammenarbeit statt Abschottung
Das Europäische Parlament stimmt über das modernisierte Handelsabkommen zwischen der EU und Mexiko ab. Ziel ist es, Handelsbeziehungen zu stärken, Lieferketten sicherer zu machen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen.
Für die Europa-SPD ist das Abkommen ein wichtiges Signal in Zeiten zunehmender geopolitischer Unsicherheit: Europa setzt auf verlässliche Partnerschaften, faire Regeln und Zusammenarbeit statt Abschottung. Stabile internationale Beziehungen sind die Grundlage für wirtschaftliche Sicherheit und Wohlstand.
Rückführungsverordnung: Ein trauriges Signal für Europa
Die vergangenen Tage haben mich besonders beschäftigt. Im Europäischen Parlament haben wir über die neue Rückführungsverordnung abgestimmt – ein Gesetz, das die europäische Migrationspolitik weiter verschärft und Abschiebungen erleichtern soll. Ich habe, sowie auch meine Kolleg*innen der SPD Europa, gegen diesen Vorschlag gestimmt. Die sozialdemokratische Fraktion hat das Verhandlungsergebnis geschlossen abgelehnt.
Warum? Weil diese Verordnung für einen Kurs steht, den ich für falsch halte.
Künftig sollen Menschen noch leichter und länger inhaftiert werden können, teilweise sogar Familien mit Kindern und unbegleitete Minderjährige. Hausdurchsuchungen sollen Abschiebungen erleichtern. Besonders besorgniserregend sind die sogenannten Rückführungszentren in Drittstaaten außerhalb der EU. Dort drohen massive Einschränkungen von Rechten und eine Kontrolle durch rechtsstaatliche Standards wird deutlich erschwert.
Mich erschüttert dabei nicht nur der Inhalt des Gesetzes. Erschüttert hat mich auch, was nach der Abstimmung im Parlament passiert ist. Rechte und Rechtsextreme feierten das Ergebnis mit menschenverachtenden Gesängen. Wer solche Szenen erlebt, spürt unmittelbar, welche politische Stimmung derzeit in Europa an Einfluss gewinnt. Das macht mir große Sorgen.
Migration muss geordnet und europäisch geregelt werden. Aber sie darf niemals auf Kosten von Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit organisiert werden. Sozialdemokratische Politik bedeutet, Sicherheit und Humanität zusammenzudenken. Diese Verordnung wird diesem Anspruch nicht gerecht.
Noch ist der Prozess nicht vollständig abgeschlossen. Nun müssen auch die Mitgliedstaaten im Rat dem Ergebnis zustimmen – darunter die Bundesregierung. Ich halte es für ein trauriges Signal, wenn Deutschland diesem Beschluss zustimmen würde. Gerade in Zeiten, in denen rechte Kräfte europaweit versuchen, ihre Vorstellungen von Ausgrenzung und Abschottung durchzusetzen, braucht es Regierungen, die für Rechtsstaatlichkeit, Menschlichkeit und europäische Werte einstehen.
Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.
Neue Gentechnik: Wahlfreiheit braucht Transparenz
In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament den Weg für die weitreichendste Lockerung der EU-Regeln für gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel seit Jahrzehnten freigemacht. Viele Pflanzen, die mit Neuer Gentechnik verändert wurden, sollen künftig weitgehend wie konventionell gezüchtete Pflanzen behandelt werden. Damit fallen wichtige Vorgaben zur Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit weg.
Ich habe gegen diese Regelung gestimmt, weil ich überzeugt bin: Wahlfreiheit braucht Transparenz. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf zu wissen, wie ihre Lebensmittel hergestellt wurden. Kennzeichnung, Rückverfolgbarkeit und Risikoprüfungen sind keine unnötige Bürokratie, sondern wichtige Grundlagen des europäischen Verbraucherschutzes. Besonders kritisch sehe ich auch die geplanten Regelungen zu Patenten. Es besteht die Gefahr, dass große Konzerne künftig noch leichter Rechte an Pflanzenmerkmalen und Saatgut erwerben können. Das stärkt die Marktmacht weniger Unternehmen und setzt landwirtschaftliche Betriebe sowie mittelständische Züchtungsunternehmen zusätzlich unter Druck.
Neue Technologien können Chancen bieten. Aber Innovation darf nicht zulasten von Transparenz, fairen Wettbewerbsbedingungen und dem Schutz unserer Landwirtschaft gehen. Dafür werde ich mich auch weiterhin im Europäischen Parlament einsetzen.
Statt über Veggie-Steaks zu streiten: Faire Preise für unsere Landwirt*innen
Während in den vergangenen Monaten viel darüber diskutiert wurde, wie pflanzliche Produkte künftig heißen dürfen, ging es bei uns im Europäischen Parlament um eine Frage, die für unsere Landwirtschaft tatsächlich entscheidend ist: Wie können wir die Position von Landwirtinnen und Landwirten gegenüber Verarbeitern und dem Lebensmitteleinzelhandel stärken?
Das Parlament hat nun einer Reform zugestimmt, die genau dort ansetzt. Künftig sollen schriftliche Verträge zur Regel werden, die Preisbildung transparenter werden und Produktionskosten bei Verhandlungen stärker berücksichtigt werden. Außerdem werden Erzeugerorganisationen gestärkt und neue Möglichkeiten geschaffen, Konflikte zwischen Vertragspartnern fair zu lösen.
Das sind wichtige Schritte. Denn viele landwirtschaftliche Betriebe stehen unter enormem wirtschaftlichem Druck, während die Marktmacht häufig bei wenigen großen Unternehmen liegt. Wer möchte, dass Landwirtinnen und Landwirte von ihrer Arbeit leben können, muss ihre Verhandlungsposition stärken und für gerechtere Bedingungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette sorgen.
Deshalb habe ich mich über diese Entscheidung gefreut. Sie löst nicht alle Probleme, aber sie setzt an den richtigen Stellen an. Faire Preise, transparente Verträge und mehr Rechtssicherheit helfen unserer Landwirtschaft deutlich mehr als symbolische Debatten darüber, ob ein vegetarisches Produkt als Steak bezeichnet werden darf.
Eine starke Landwirtschaft braucht faire Märkte – und politische Entscheidungen, die sich an den tatsächlichen Herausforderungen der Betriebe orientieren.
P.S.: Das Veggie-Schnitzel bleibt. Ein Verbot für Begriffe wie “Brust, Flügel,Leber oder Steak” wurde in das Gesetz aufgenommen und folgt.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – jetzt muss Deutschland liefern
Eigentlich hätte Deutschland bis Anfang Juni die europäische Entgelttransparenzrichtlinie in nationales Recht umsetzen müssen. Passiert ist das bislang nicht. Dabei ist der Handlungsbedarf groß: Frauen verdienen in Deutschland durchschnittlich noch immer deutlich weniger als Männer. Mit einem Gender Pay Gap von 15,6 Prozent gehört Deutschland im europäischen Vergleich weiterhin zu den Schlusslichtern.
Die EU hat mit der Entgelttransparenzrichtlinie ein starkes Instrument geschaffen, um diese Ungleichheit endlich wirksam anzugehen. Künftig sollen Beschäftigte leichter erfahren können, wie vergleichbare Tätigkeiten im Unternehmen vergütet werden. Arbeitgeber müssen mehr Transparenz schaffen und bei ungerechtfertigten Lohnunterschieden aktiv handeln.
Dabei geht es um eine einfache Frage der Gerechtigkeit: Gleiche oder gleichwertige Arbeit muss gleich bezahlt werden. Trotzdem wird jede neue Regelung für mehr Lohngerechtigkeit regelmäßig als angebliche Bürokratiebelastung kritisiert. Die Realität ist jedoch: Freiwillige Maßnahmen haben die Lohnlücke über Jahrzehnte nicht geschlossen.
Die Folgen tragen vor allem Frauen – durch geringere Einkommen, niedrigere Renten und ein höheres Risiko für Altersarmut. Deshalb darf die Umsetzung der Richtlinie nicht länger aufgeschoben werden. Die Europäische Union hat ihre Hausaufgaben gemacht. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug.
Wer ist eigentlich KARL?
KARL hält uns in Brüssel und Straßburg gerade ordentlich auf Trab. Hinter dem Namen verbirgt sich die Kommunale Abwasserrichtlinie – ein sperriger Begriff für eine politisch sehr wichtige Frage: Wie sorgen wir in Europa dafür, dass unser Wasser sauber bleibt und wer bezahlt dafür?
Das Europäische Parlament hat nun eine Resolution zur Umsetzung dieser Richtlinie beschlossen. Im Zentrum steht die sogenannte vierte Reinigungsstufe in Kläranlagen, mit der auch Rückstände von Medikamenten oder Kosmetikprodukten aus dem Abwasser gefiltert werden sollen. Das ist ein wichtiger Schritt für den Gewässerschutz in Europa.
Gleichzeitig wird die Finanzierung dieser Maßnahmen wieder neu aufgemacht. Besonders umstritten ist die Frage, wer die Kosten trägt. Aus sozialdemokratischer Sicht ist klar: Wer Stoffe in den Wasserkreislauf einbringt, muss auch Verantwortung für deren Entfernung übernehmen. Das Verursacherprinzip darf nicht aufgeweicht werden.
Für uns ist klar: Sauberes Wasser ist wichtig für uns alle. Die Kosten dafür müssen von den Verursachern mitgetragen werden. Verbraucher*innen dürfen nicht zusätzlich belastet werden.
Genau darüber habe ich mich in den vergangenen Wochen intensiv informiert. Gemeinsam mit Ulf Kämpfer und Sandra Redmann habe ich das Klärwerk Bülk besucht. Vor Ort konnten wir uns ein Bild davon machen, wie komplex moderne Abwasserreinigung ist und welche Investitionen Kommunen künftig stemmen müssen. Im Austausch mit Fachleuten wurde deutlich, wie wichtig Planungssicherheit für Städte und Gemeinden ist – und wie sensibel die Frage der Finanzierung ist.
Wenn wir über KARL sprechen, geht es also nicht nur um technische Standards, sondern um eine zentrale politische Weichenstellung: Wer trägt die Verantwortung für Umweltverschmutzung – die Allgemeinheit oder die Verursacher?
Ich bin überzeugt: Nur ein klares Bekenntnis zum Verursacherprinzip sorgt dafür, dass unsere Gewässer langfristig geschützt werden und Kommunen handlungsfähig bleiben.
Unterwegs in Schleswig-Holstein: Europa trifft Küste, Schule und Küche
Der direkte Austausch vor Ort ist für meine Arbeit in Brüssel und Straßburg unverzichtbar. Deshalb freue ich mich immer besonders, wenn der Kalender vor Ort voll ist – mit Gesprächen, Begegnungen und neuen Perspektiven.
Musical “die Flut” und Klimatalk in Eckernförde – Das Schiff wird zur Bühne
16.7. Eckernförde, Hafenkante beim Alten Leuchtturm, 19 Uhr
„Die Flut“ ist eine moderne Interpretation der Geschichte der Arche Noah, es erzählt von Untergang, Rettung und Neuanfang und stellt die Themen in
Zusammenhang mit dem Klimawandel und den Fragen globaler Gerechtigkeit. Ein junges Team von 30 engagierten ehrenamtlichen Musicaldarsteller*innen aus Schleswig – Holstein, Hamburg und Mecklenburg – Vorpommern probt seit Januar das Musical ein. Das Besondere: Das Musical findet auf dem Dreimastschoner „Swaensborgh“ statt. Im Anschluss sprechen wir im Klimatalk gemeinsam über Klima- und Umweltschutz. Tickets gibts hier: www.flut-musical.de und an der Abendkasse.
Save the Date: Sommerfest und Kleidertausch im Französischen Viertel am 22.08.
Am Samstag, den 22.08.26 verwandelt sich die Metzstraße in Kiel zum Straßenfest mit Flohmarkt und Kleidertausch. Wir bringen unsere Nachbarschaft zusammen und Ihr seid eingeladen! In meinem Büro, in der Weißenburgstraße 36 könnt Ihr Kleidung tauschen und Euch mit meinem Büro zu Europa austauschen.
Jusos im Europa-Eck: „Aus dem Nähkästchen“
Besonders gefreut habe ich mich über den Besuch einer Gruppe Kieler Jusos im Europa-Eck. Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen“ haben wir uns bei Limo und Waffeln intensiv ausgetauscht. Ich habe dabei offen erzählt, wie mein Arbeitsalltag im Europäischen Parlament aussieht und welche Themen mich gerade besonders beschäftigen.
Im Mittelpunkt stand aber vor allem eines: der gemeinsame Austausch. Es ist unglaublich wichtig, den Draht zu politisch engagierten Mitstreiter*innen vor Ort zu halten und gemeinsam zu diskutieren, wie wir Europa sozial gerecht gestalten können.
Schulbesuch in Ahrensburg
Ich besuche regelmäßig Schulen in Schleswig-Holstein – und jedes Mal ist das inspirierend und anders. Besonders bewegt hat mich zuletzt der Besuch meiner eigenen ehemaligen Schule in Ahrensburg. In genau dem Raum, in dem ich damals meine Abschlussprüfung geschrieben habe, habe ich mich mit rund 60 Schüler*innen intensiv ausgetauscht.
Die Gespräche waren ehrlich, neugierig und sehr direkt. Genau diese Begegnungen zeigen mir immer wieder, wie wichtig politische Bildung und Austausch auf Augenhöhe sind.
Kochen verbindet: „Koch Dich durch Europa“ in Kiel
Beim Event „Koch Dich durch Europa“ in der Cocina in Kiel habe ich engagierte Menschen aus der Stadt zum gemeinsamen Kochen eingeladen. Dabei sind nicht nur viele großartige europäische Gerichte entstanden, sondern auch zahlreiche Gespräche über Politik, Alltag und Zusammenhalt.
Am Ende stand auch die klassische Frage im Raum: Welche europäische Küche ist die beste? Eine einfache Antwort gibt es darauf natürlich nicht – aber ich habe mich trotzdem entschieden: für die türkische Küche.
Waterkant Festival in Kiel
Das Waterkant Festival in Kiel ist jedes Jahr ein Ort voller Ideen, Innovationen und Zukunftsdenken. In zwei Panels durfte ich mich mit fabelhaften Menschen austauschen.
Im ersten ging es um Kreislaufwirtschaft, im zweiten um die Frage, was unser „Wir“ eigentlich zusammenhält. Beide Diskussionen haben mich sehr inspiriert. Besonders beeindruckt hat mich, wie viele Menschen dort nicht am Status quo festhalten, sondern aktiv an Lösungen für die Zukunft arbeiten.
Genau dieser Geist braucht es für die großen politischen Fragen unserer Zeit – in Schleswig-Holstein, in Deutschland und in Europa.