In den vergangenen Wochen wurde viel über ein EU Visa-Verbot für Russ*innen diskutiert. Warum ich dagegen bin?
Klar, auch mich machen die Bilder von urlaubenden Russ*innen in der EU wütend. Doch muss ich auch an Dmitri denken: Dmitri habe ich über die Obama Foundation kennen gelernt. Er ist ein Menschenrechtsverteidiger aus Russland. Dmitri hat uns berichtet, was es heißt, in einem autokratischen System zu leben. Was es bedeutet, wenn man sich für seine Rechte auf der Straße einsetzt und jederzeit verhaftet werden kann.
Seit dem Überfall Russlands auf Ukraine ist es noch schlimmer geworden. Weil Putin und seine Oligarchen in ihrem Wahn fantasieren, dass die Ukraine kein souveränes Land, sondern Teil Russlands sei. Sie sind es, die verantwortlich für den Krieg und die Unterdrückung von unseren russischen Freund*innen, kritischen Journalist*innen oder Bürgerrechtler*innen im eigenen Land sind.
Für Menschen wie Dmitri muss die EU offen bleiben. Diejenigen die wir treffen wollen, treffen wir mit gezielten Maßnahmen und nicht mit dem pauschalen Visa-Ban: Als @euparlament haben wir das schon vor Wochen gefordert: Keine Fast-Track für russische Visa-Verfahren. Weitere gezielte Sanktionen und Einreiseverbote in Putin‘s Oligarchen Umfeld. Dazu gehört auch der Entzug der sogenannten „Goldenen Pässe“