CBAM klingt wie ein Comic-Sound, steht aber für Carbon Border Adjustment Mechanism. Deutsch: CO2-Grenzausgleich. Mit ihm könnte die EU das Verursacher*innenprinzip stärker in ihrer Klimapolitik verankern. SWIPE für den Überblick.
Betroffen vom CBAM wären erst einmal Unternehmen, die ihre Produkte aus Ländern in die EU importieren, in denen es nur sehr schwache Klimaschutzmaßnahmen gibt. Mit dem Ausgleichsmechanismus müssten diese Unternehmen künftig einen Klimaaufschlag an der europäischen Grenze zahlen. Die kostenlosen Emissionszertifikate im Europäischen Emissionshandel (ETS) würden wiederum schrittweise abgeschafft werden. Ich finde das fair, denn Europäische Unternehmen sollen für ihre Emissionen genauso zahlen, wie Unternehmen außerhalb der EU. Die konservativen Europaabgeordneten stellen sich aber mal wieder quer. Unter dem Druck der Industrielobby haben sie wichtige Teile der heute abgestimmten Resolution zum #CBAM verwässert. Ich bin gespannt, ihre Erklärung zu hören, wie ein CO2-Ausgleich parallel zu Freizuteilungen im Emissionshandelssystem vor der Welthandelsorganisation Bestand haben kann.
