Gestern fand die Befragung des designierten Umweltkommissars Virgenijus Sinkevicius aus Litauen durch den Umwelt- und den Fischereiausschuss des Europäischen Parlaments statt. In diesen Befragungen soll die persönliche und fachliche Einigung der zukünftigen KommissarInnen getestet werden – ein demokratischer Prozess, den es nur in den wenigsten Parlamenten der Welt gibt.
Sinkevicius hat glaubhaft dargestellt, dass der schlechte Zustand der Umwelt und des Klimas dringend nach einer ambitionierteren EU-Umweltpolitik verlangt. Gut gefallen hat mir auch, dass er die Bedeutung von Umweltpolitik für Gesundheit, Wohlergehen und Wirtschaft hervorgehoben hat. Allerdings blieb er in der Erläuterung der konkreten Maßnahmen, wie dies erreicht werden soll, oftmals eher vage. Hier hätte ich mir mehr direktere Ansagen gewünscht.
Auch ich konnte Sinkevicius ein paar Fragen stellen. Ich wollte von ihm wissen, ob er sich zu einer neuen EU-Artenvielfalts-Strategie bis 2030 mit verbindlichen Zielen verpflichtet. Das ist uns SozialdemokratInnen wichtig. Denn die Ziele der bisherigen Artenschutz-Strategien bis 2010 und 2020 hatten keine Rechtsverbindlichkeit und wurden von der EU verfehlt. Die EU konnte auf ihrem eigenen Territorium dem Artensterben bisher nicht Einhalt gebieten. Sinkevicius hat leider keine konkreten Zusagen für mehr Rechtsverbindlichkeit der Artenschutzziele gemacht. Aber er hat sich demgegenüber offen gezeigt und will das weitere Vorgehen mit dem Europäischen Parlament diskutieren. Auf meine Frage, ob er sich für eine bessere Finanzierung der Artenschutzpolitik einsetzen wird, ging er bejahend ein. Artenschutz müsse nicht nur durch dafür speziell vorgesehene Programme finanziert werden, sondern auch durch Programme in Politikfeldern, die direkte Auswirkungen auf den Zustand der biologischen Vielfalt haben, wie zum Beispiel Agrar-, oder Verkehrspolitik.
Insgesamt glaube ich, dass es eine sehr gute Kooperation zwischen Sinkevicius und dem Europäischen Parlament für besseren Umweltschutz geben wird. Er signalisierte Gesprächsbereitschaft und die Notwendigkeit dringlichen Handelns. Auch dass er als Umweltkommissar dem sozialdemokratischen Exekutiven Kommissionsvizepräsidenten für den Green New Deal, Frans Timmermans, untergestellt ist, lässt darauf hoffen, dass die Kommission durch ambitionierte Umwelt-Vorhaben auffallen wird.
Frans Timmermans‘ Befragung durch das Europäische Parlament kann übrigens am Dienstag, 8. Oktober, ab 18:30 auf der Homepage des Europäischen Parlaments live verfolgt werden.