Unter seiner Führung werden im Land die Rechte der indigenen Bevölkerung geschliffen und der Regenwald wird Konzerninteressen geopfert. Brasilien hat einen Umweltminister, der sich GEGEN Umweltschutz ausspricht. Videoaufnahmen zeigen, wie sich Umweltminister Salles gegenüber seinen Kabinettskollegen dafür ausspricht, die Corona-Krise dafür zu nutzen, den Schutz des Regenwalds aufzuweichen, da nun alle Aufmerksamkeit auf der Gesundheitskrise läge.
Aber Brasilien ist nicht gleichzusetzen mit der Regierung Bolsonaro. Die parlamentarische und außerparlamentarische Opposition stemmt sich vehement gegen seine für Mensch und Natur katastrophale Politik.
Darüber konnte ich gestern mit Nilto Tatto, Mitglied des brasilianischen Abgeordnetenhauses für die sozialdemokratische Arbeiterpartei, sprechen. Progressive Kräfte haben es in Brasilien im Moment nicht leicht. Aber im Bündnis mit indigenen Gruppen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und über Gerichte ist es der Arbeiterpartei gelungen, einige Gesetze, die zu mehr Abholzung und Gewalt im ländlichen Raum führen würden, aufzuhalten. Auch Unterstützung aus dem Ausland hilft den Progressiven im Land sehr. Daher freut es mich, dass Nilto und ich ein paar Projekte zur zukünftigen Zusammenarbeit beschlossen haben – dazu halte ich euch hier in den nächsten Wochen und Monaten auf dem Laufenden. Nilto begrüßte außerdem meinen Vorschlag für ein EU-Gesetz für entwaldungs- und menschenrechtsverletzungsfreie Lieferketten. Das würde auch den Menschen in Brasilien Mittel an die Hand geben, Menschenrechts- und Naturschutz vor Ort durchzusetzen.
Uns mag vielleicht ein Atlantik trennen. Aber unser Kampf für unseren gemeinsamen Planeten und für jede und jeden geltende Menschenrechte verbindet uns demokratische Kräfte in Südamerika und Europa.
Ein ganz großer Dank geht an die Friedrich-Ebert-Stiftung in Brasilien, die den Austausch organisiert hat und starke Arbeit im Land leistet, um in dieser schwierigen Lage progressive Kräfte zusammenzubringen.