Wie können wir dafür sorgen, dass das schöne T-Shirt 👚, das leckere Stück Schokolade 🍫, nicht zu Menschenrechtsverletzung, Vergiftung von Flüssen oder der Zerstörung der Wälder beiträgt? Mit Didier Reynders, dem Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit und Kolleg*innen aus dem EP diskutieren wir gerade über die sogenannte Sorgfaltspflichten von Unternehmen. Die Pflicht von Unternehmen, in keinem Schritt ihrer Lieferkette zu Verletzung von Menschenrechten oder zur Umweltverschmutzung beizutragen.
Kommissar Reynders stellt eine Studie vor , die von der Kommission in Auftrag gegeben wurde. Unter anderem kam diese Studie zu dem Ergebnis, dass die Mehrheit der Befragten der Meinung ist, dass freiwillige Maßnahmen von Unternehmen zum Schutz von sozialen Rechten und der Umwelt nicht ausreichend gewirkt haben. Ebenfalls eine Mehrheit der Befragten, sowohl aus der Zivilgesellschaft, als auch aus der Unternehmenswelt, sagt, dass verpflichtende Sorgfaltspflichten in der EU einen positiven Einfluss auf Menschenrechte und die Umwelt hätte.
Die Kommission muss die Studienergebnisse ernst nehmen und bald ein EU-Gesetz für rechtlich verbindliche Sorgfaltspflichten vorlegen. Als Berichterstatterin zum Schutz der internationalen Wälder, werde ich genau das für Wald-Risikogüter wie Soja und Palmöl und ihre Lieferketten vorschlagen. Das kann ein erster wichtiger Schritt für mehr unternehmerische Verantwortung in der EU sein. Aber das Ziel sein, das sämtliche Lieferketten, die in die EU führen, frei von Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen sind.